"Gemeindekooperationen sollen das Vertrauen in die Abwicklung und in die Organisation zwischen den Gemeinden verbessern", so Sobotka. "Gemeindeverbände brauchen eine eigene Organisation und eine eigene gesetzliche Basis, Gemeindekooperationen sind hingegen wesentlich schlanker und wesentlich sparsamer", betonte der Landeshauptmann-Stellvertreter. Dabei gehe es darum, den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden und dabei auch die bestmöglichen wirtschaftlichen Ergebnisse zu erzielen. "Die Erledigung der Arbeit geschieht in einem Netzwerk besser, zahlreiche Gemeinde-Verbände in Niederösterreich sind dafür ein gutes Beispiel. Auch das Band zwischen den 573 Gemeinden und dem Land ist ein sehr enges. Je näher die Entscheidung beim Bürger ist, desto effizienter, kostengünstiger und wirksamer ist sie", so Sobotka.
Steuerrecht muss angepasst werden
Die Gemeindekooperation, so der Landeshauptmann-Stellvertreter weiter, lasse den Menschen ihre Verwurzelung und ihre Identität, bringe wirtschaftliche Vorteile und eine Steigerung der Qualität und der Professionalität in der Erbringung der Leistung. "Wir haben Leitprojekte ausgewählt, die bis zu 100 Prozent gefördert werden. Die ersten elf Anträge wurden bereits genehmigt und mit rund 400.000 Euro unterstützt", meinte Sobotka. In diesem Zusammenhang müsse aber die bisherige umsatzsteuerliche Regelung geändert werden. "Wenn eine Gemeinde für eine andere Gemeinde eine Leistung erbringt, ist dafür eine Umsatzsteuer abzuliefern. Im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde würde eine solche Umsatzsteuer nicht anfallen", erinnerte der Landeshauptmann-Stellvertreter.
Gemeinden sind Sparmeister
Präsident Riedl betonte: "Die Gemeinden sind die Sparmeister der Nation. In den letzten sieben Jahren ist bis auf das Jahr 2010 ein Nulldefizit abgeliefert worden, obwohl die Aufgaben für die Kommunen immer mehr werden. Die Gemeinden haben in Österreich rund 65.000 Mitarbeiter und viele personalintensive Aufgaben zu erfüllen."
Niederösterreich Vorbild für Österreich
Präsident Dworak ergänzte: "Im Jahr 1974 wurden in Niederösterreich 1.600 Kleingemeinden auf die jetzige Struktur von 573 Gemeinden zusammengeführt. Überdies ist es Niederösterreich gelungen, mit der Gemeindekooperation ein Modell zu entwickeln, das Vorbild für ganz Österreich ist."
