„ Mit einer Zustimmung von 100 Prozent ausgestattet, gehe ich gerne mit Euch gemeinsam in die kommenden Herausforderungen für die Volkspartei des Bezirkes“, dankt der einstimmig wiedergewählte Bezirksparteiobmann Lt. Präs. Mag. Johann Heuras den versammelten Funktionären.
In Seitenstetten trafen sich über 120 Sympathisanten und Funktionäre der Volkspartei des Bezirkes zum ordentlichen Bezirksparteitag, um die Gremien neu zu bestimmen und das Arbeitsprogramm für die Region zu diskutieren.
Der Bezirks-VP-Chef Johann Heuras dankte den Funktionären für ihren Einsatz und präsentierte seine Schwerpunkte für die Bezirksarbeit. Mit Bürgernähe hat die VP bisher schon Erfolg und das ist auszubauen. Die Effizienz im Umgang mit Steuergeld ist immer weiter zu verbessern, der eingeschlagene Weg stimmt, muss aber zügig und mit Innovationskraft weiter gegangen werden, Stichwort Gemeindekooperationen.
Wichtig für Heuras ist die Jugend als Basis für nachhaltiges Handeln in der Politik.
Festredner Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer
Sparen aber richtig, betonte in seiner Rede der Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer vor den versammelten VP-Gemeindevertretern und stellte auch gleich klar, dass Gemeindekooperationen in Zukunft noch verstärkt notwendig sind. Eine klare Absage erteilte Mödlhammer den Ideen zur Zusammenlegung von Gemeinden.
Erleichtert zeigte sich der Gemeindebund-Präsident über die Einigung, dass die Vorsteuer-Regelung bis zum 1. September 2012 verlängert wird. "In vielen Gemeinden standen große Projekte auf der Kippe. Vom Feuerwehrhaus, bis zu Schulsanierungen, Freizeitzentren, u.s.w... Nun gibt es zumindest eine Schonfrist, in der geplante, schon genehmigte und auch finanzierte Projekte zu den bisherigen Bedingungen durchgeführt werden können."
In der Diskussion mit den Funktionären der Volkspartei des Bezirkes Amstetten gab es Fragen zur Rechtssicherheit für Gemeinden, immer öfter werden Bürgermeister persönlich haftbar gemacht für Dinge und Vorkommnisse, die nicht in Ihrem unmittelbaren Wirkungskreis sind. „ Es kann nicht sein, dass ein Bürgermeister dafür haftet, wenn ein Kind ungeschickt ist und sich am Spielplatz verletzt, obwohl dieser sicherheitsüberprüft ist“, brachte es eine VP Funktionär auf den Punkt.
Auch die Verlängerung der Schwellenwerteverordnung, diese ermöglicht vereinfachte Auftragsvergaben an regionale Klein-und Mittelbetriebe, wurde in der Diskussion gefordert.
Heuras-Zitate vom BPT:
„ Wir müssen nachhaltige Politik machen und keine Hypotheken auf die Zukunft der Jugend eingehen“
„Eine heute geborene Frau wird im Durchschnitt hundert Jahre alt werden, das sind die Herausforderungen für unser Sozial- und Gesundheitssystem“
„ Unsere Volkspartei ist eine Familie mit sechs Kindern, den sechs Teilorganisationen und wir alle sitzen im Boot und rudern gemeinsam zum Wohle der Menschen im Mostviertel“