„Der Landtagsklub der VP Niederösterreich ist fit für die politische Herbstarbeit“ – so lautet das kurze Resümee von VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Herbstklausur im RelaxResort „Kothmühle“ in Neuhofen an der Ybbs. Zwei Tage lang wurden die Abgeordneten der VP NÖ nicht nur inhaltlich auf die kommenden Herausforderungen und Vorhaben vorbereitet, auch die körperliche Fitness wurde nicht vergessen. „Hier sind wir dem alten griechischen Sprichwort ‚in einem gesunden Körper ein gesunder Geist‘ gefolgt. Denn gerade im stressigen Alltag, wenn der Kalender mit Terminen voll ist, kommt die eigene Fitness und damit Gesundheit zu kurz. Daher haben wir uns mit dem Olympiasieger Stephan Eberharter und Fitnessguru Dr. Werner Schwarz zwei Experten geholt, die unseren Mandataren einige Tipps verrieten“, erklärt Klubobmann Schneeberger.
Günstigeres Bauen durch Neugestaltung der Bauordnung
Die Mandatare der VP NÖ schwitzten aber nicht nur wegen der zahlreichen Fitnessübungen, auch inhaltlich wurden wichtige Punkte auf Schiene gebracht. „Die Bauordnung gehört sicherlich zu den komplexesten Gesetzen, die wir im NÖ Landtag behandeln. Denn sie betrifft nicht nur jede Niederösterreicherin und jeden Niederösterreicher, hier kommen auch viele verschiedene Interessen und Bedürfnisse zusammen. Daher haben wir in den vergangenen Monaten an der ‚Bauordnung neu‘ gearbeitet – das Resultat ist nun beschlussfertig. Was mich besonders freut ist, dass uns die Praktiker und Vertreter der Wohnbaugenossenschaften bescheinigen, dass durch die Neugestaltung der Bauordnung ein günstigeres Bauen – und damit in Folge auch Wohnen möglich ist“, so der VP-Klubobmann. Für Schneeberger ist hier ein praktikabler und anwendungsfreundlicher Entwurf gelungen, der verschiedenste Vorgaben wie Barrierefreiheit unter einen Hut bekommt: „Wir wissen, dass die Menschen immer älter werden und es im Alter geänderte Anforderungen gibt. Doch es ist nicht leistbar, dass jedes Gebäude und jede Wohnung rollstuhlgerecht ausgestattet ist. Aber für den Fall, dass man in eine derartige Situation kommt, muss die Wohnung mit einem geringen Aufwand umgebaut werden können“. Daher muss künftig in Häusern mit mehr als zwei Wohnungen der Eingangsbereich auf alle Fälle barrierefrei sein und in den Wohnungen der Sanitärbereich so anpassbar sein, dass man ihn bei Bedarf mit wenig Aufwand barrierefrei machen kann. Ebenso haben die Türen mindestens 80cm breit zu sein und die Gänge müssen eine Breite von 120 Zentimetern haben. Gibt es bei der Eingangstüre keinen Schwenkbereich für Rollstühle, ist eine Leerverrohrung für Türtaster vorzusehen.
„Gleichzeitig ist uns bewusst, dass durch die wachsende Flut an Normen die Kosten immer höher werden. Daher fordern wir den Bund auf, hier endlich gegenzusteuern und wieder mehr Fingerspitzengefühl bei der Erlassung von Normen walten zu lassen“, steht für Klubobmann Schneeberger fest. Der Landtag beschließt die neue Bauordnung, die mit 1. Februar 2015 in Kraft treten soll, am 23. Oktober.
Novelle des Raumordnungsgesetzes bringt Erleichterungen
Einen guten Monat später, am 20. November beschäftigt sich der Landtag mit der Raumordnung. Hier wurden einige Erleichterungen für die Gemeinden, Klarstellungen von Definitionen sowie eindeutigere Vorgaben bei Flächenwidmungsverfahren eingearbeitet. „Hier sind wir dem Wunsch der Gemeindevertreter gefolgt, die einige Klarstellungen und Erleichterungen verlangt haben. Gleichzeitig gelang uns der Spagat zwischen den Bedürfnissen des urbanen und des ländlichen Raums“, hält VP-Klubobmann Schneeberger zur Novelle der Raumordnung fest, die noch bis 20. Oktober in Begutachtung ist.
Fitte Regionen mit dem NÖ Breitbandmodell
Als drittes wichtiges Thema, das in den kommenden Wochen auf die Landtagsabgeordneten wartet, nennt Schneeberger die Breitbandoffensive für NÖ Gemeinden, die regionale Wirtschaft und vor allem die Bürgerinnen und Bürger. Schneeberger: „Hier geht es darum unsere Regionen fit für die Zukunft und den Wettbewerb der Regionen zu halten. Daher haben wir ein NÖ Modell entwickelt, das vorsieht, dass die Glasfaser-Infrastruktur durch die öffentliche Hand – sprich Land und Gemeinden – errichtet wird und diese dann nach Ausschreibung an einen neutralen Netzbetreiber vermietet. Damit wird gewährleistet, dass der Ausbau nicht nach rein wirtschaftlichen Aspekten erfolgt.“ In den kommenden Monaten sollen in den Regionen Thayatal, Ybbstal, Triestingtal und Klosterneuburg sowie in der Kleinregion StadtLand Gmünd derartige Pilotversuche starten. „Dafür stellen wir seitens des Landes 5 Millionen Euro bereit“, so der VP-Klubobmann.
Ebenfalls wurde die herausfordernde Situation am heimischen Arbeitsmarkt besprochen. „Hier werden wir zahlreiche Maßnahmen wie die Verlängerung und Aufstockung des Programms JUST für arbeitssuchende Jugendliche setzen, um den unerfreulichen Trend entgegen zu wirken. Außerdem werden zusammen mit dem AMS Niederösterreich weitere Programme entwickelt“, hält VP-Klubobmann Schneeberger fest.